Coronavirus in Bayern – Informationen der Bayerischen Staatsregierung

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Corona-Pandemie (21.10.2020) - Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 21. Oktober 2020 vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie gehalten.

Berichte und Veröffentlichungen

Coronavirus-Pandemie: Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu schützen ist oberstes Gebot / Erweiterung Maskenpflicht / Sperrstunde / Begrenzung private Feiern und Kontakte. Die „Corona-Ampel“

Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 589 vom 18.10.2020
Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 18. Oktober 2020

Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 588 vom 16.10.2020
Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 16. Oktober 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Oktober 2020
Coronavirus-Pandemie / Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu schützen ist oberstes Gebot / Nachdrücklicher Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, die allgemeinen Schutzregeln konsequent zu befolgen / Erweiterung Maskenpflicht / Sperrstunde / Begrenzung private Feiern und Kontakte

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Oktober 2020
1. Corona-Pandemie / Sorge über steigende Infektionszahlen / Contact-Tracing Teams werden personell deutlich verstärkt / Fortsetzung der Mobilen Teststrecken / Einreise-Quarantäne-Verordnung verlängert
2. Wissenschaft und Grundrechtsschutz bestimmen Corona-Politik der Staatsregierung / Dreierrat Grundrechtsschutz und Präsident der Leopoldina im Ministerrat
3. Weiterentwicklung und Stärkung von Kinderschutz in Bayern / Wahrung des Kindeswohls auch in Zeiten von Corona

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Oktober 2020
1. Bayern bereitet intensiv möglichen Impfstoff-Einsatz gegen Covid-19 vor. 
2. 50 Jahre Nationalpark Bayerischer Wald / Staatsregierung beschließt Erweiterung und neue Besucherprojekte / Größter deutscher Wald-Nationalpark
3. Freistaat gibt Fördermittel aus Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes an Kommunen weiter / Neues Landesprogramm für bis zu 10.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze / Zehn Millionen Euro für weitere Hygienemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen

7. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) vom 1. Oktober 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. Oktober 2020
1. Corona-Pandemie: Bayern setzt Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um / Bußgelder festgelegt
2. Zusätzliche Betreuungsangebote für die Herbstferien / Entlastung für Eltern
3. Ministerrat setzt neuen Bayerischen Ethikrat ein

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. September 2020
1. Aktuelle Pandemie-Lage erfordert passgenaue Reaktionsmöglichkeiten vor Ort / Kabinett beschließt potenzielle Regelmaßnahmen / Verschärfung der Einreisequarantäneverordnung 
2. Bayern beteiligt sich mit 500 000 Euro am gemeinsamen Fonds von Bund, Freistaat Bayern und Stadt München für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. September 2020
1. Schuljahresbeginn 2020/2021: Aktueller Hygieneplan für den Unterrichtsbetrieb / Maskenpflicht für die ersten Schultage / Stufenplan je nach Infektionsgeschehen / Testung des Schulpersonals
2. Vorsorge- und Hygienemaßnahmen für den Schülerverkehr / Freistaat übernimmt Kosten für zusätzliche Verstärkerbusse / Verkehrsplattform vermittelt freie Kapazitäten

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 348) BayRS 2126-1-10-G
Vollzitat nach RedR: Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 348, BayRS 2126-1-10-G), die zuletzt durch § 1 der Verordnung vom 14. August 2020 (BayMBl. Nr. 463) geändert worden ist.

Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 14. August 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. August 2020
Das aktuelle Infektionsgeschehen erfordert nach wie vor größte Umsicht und Vorsicht. Die aktuellen Zahlen weltweit zeigen, dass die Corona-Pandemie ungebrochen ist. Es gilt nun, eine zweite Welle und ein Infektionsgeschehen wie im März und April dieses Jahres zu verhindern. Bayern setzt dabei insbesondere auf die Einhaltung von Hygieneregeln, die Wahrung des Mindestabstandsgebots, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen sowie Testungen.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juli 2020
1. Bayerische Teststrategie / Weiterer massiver Ausbau der Testkapazitäten pro Tag / Mehr Sicherheit durch mobile Teststrecken an Schulen und in Gemeinschaftsunterkünften / Testzentren für Reiserückkehrer an den bayerischen Flughäfen, an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg sowie an Grenzübergängen / Ausweitung der Testungen in Asylunterkünften / Testungen in landwirtschaftlichen Betrieben mit Saisonarbeitern
2. Bayerische Corona-Strategie / Verlängerung bayerische Infektionsschutzverordnung und Einreisequarantäneverordnung / Wiederaufnahme Präsenzbetrieb an Hochschulen ab WS 2020/2021 möglich / Erhöhung des Bußgeldrahmens auf 25.000 Euro / Prüfung von Alkoholverboten im öffentlichen Raum 
3. Schneller, kostengünstiger, zielgerichteter: Staatsregierung plant Pilotprojekte für innovative Testkonzepte mit modernsten Testverfahren und alternativen Methoden / Ausweitung der Antikörpertestungen 
4. Staatsregierung sichert den weiterhin hohen Personalbedarf im Öffentlichen Gesundheitsdienst / Befristete Neueinstellungen für Contact Tracing Teams 
5. Staatsregierung unterstützt Kommunen und Einsatzorganisationen mit 400 Mio. Euro bei Kosten der Corona-Pandemie / Erstattung der Einsatzkosten über die Regierungen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020
1. Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet
2. Bayern weitet Corona-Teststrategie aus / Förderung kommunaler Testzentren erweitert das Testangebot für die Bevölkerung
3. Konzept für mögliche Rückkehr zum Kita-Regelbetrieb ab 1. September / Drei-Stufen-Modell je nach Infektionsgeschehen
4. Freistaat treibt Aufbau der Technischen Universität Nürnberg voran / Forschung und Onlineangebote bereits 2021 / Erster Masterstudiengang zum Wintersemester 2023/2024
5. Ressourceneffizienz-Zentrum Bayern wird CleanTech Hub für Kreislaufwirtschaft der Zukunft / Bayern fördert klima- und ressourcenschonende Produktionsweisen der Zukunft
6. Bayern verbessert Schutz vor Verkehrslärm / Staatsregierung senkt Auslösewerte für Lärmsanierung entlang der Staatsstraßen / Entschließungsantrag im Bundesrat für Bundesstraßen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020
Bayerische Corona-Strategie / Anhebung der Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und sportliche Wettkämpfe / Zulassung von Tagungen und Kongressen sowie kleineren Märkten ohne Volksfestcharakter unter Auflagen / Änderungen zum 15. Juli 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020
1. Bayerische Corona-Strategie / 200 Personen bei Veranstaltungen und Versammlungen im Freien bzw. 100 in geschlossenen Räumen zugelassen / Freizeiteinrichtungen im Innenbereich können wieder öffnen / Kontaktlose Sportwettkämpfe in geschlossenen Räumen sowie Training von Kontaktsportarten unter Auflagen wieder möglich / Öffnung zoologischer- und botanischer Innenbereiche / Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen zugelassen 

2. Agrarökologie und regionale Wertschöpfung / Modernisierung der Landwirtschaftsverwaltung / Neue Strukturen tragen Herausforderungen der Zukunft Rechnung / Künftig bayernweit 32 Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie 20 Schulstandorte (Abteilung Landwirtschaft) / Alle derzeitigen Ämterstandorte bleiben als Anlaufstelle für Landwirte erhalten 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juni 2020
1. Bayerische Teststrategie zur Bewältigung der Corona-Pandemie / Testungen zum Schutz bei akutem Infektionsgeschehen / Testungen zur Sicherheit der Bewohner Bayerns / Testungen zur Prävention in infektionsgefährdeten Bereichen.
2. Bayerische Corona-Strategie / Lockerung der Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich und Kinos 
3. Stärkung der Medienlandschaft in Bayern / Staatsregierung beschließt Fortsetzung der Förderung von lokalen und regionalen Fernsehangeboten 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020
1. Bayerische Corona-Strategie / Aufhebung des Katastrophenfalls / Erweiterung der allgemeinen Kontaktbeschränkung / Lockerungen in Handel, Gastronomie und bei Veranstaltungen / mehr Publikum in Kunst und Kultur.

Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. Mai 2020
Bayerische Corona-Strategie: Ausweitung der Testungen / schnellere Testergebnisse / Sicherung des hohen Personal-bedarfs im Öffentlichen Gesund-heitsdienst / Erleichterungen und Öffnungen im Bereich der Erwachsenenbildung, bei Reisebusunternehmen, bei gastronomischen Betrieben im Freien, im Bereich des Sports, beim Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetrieb und für Kinos.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020
Fahrplan Kinderbetreuung

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Mai 2020 
Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 29. Mai 2020 verlängert.

Einreisebestimmungen und Quarantänemaßnahmen in Bayern

Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 9. April 2020

Nach einer ersten Verlängerung bis 03.05. der EQV gelten die Quarantänemaßnahmen nach erneuter Verlängerung nun weiter bis 17. Mai 2020.

Die Bundespolizei beantwortet häufige Fragen zu Grenzkontrollen (“Welche Dokumente müssen zum Grenzübertritt vorgelegt werden?”) und Einreise (“Wer darf nach Deutschland einreisen?”) nach Deutschland. Hier finden Sie die FAQs der Bundespolizei.

Informationen zum neuartigen Coronavirus / COVID-19

Warum Abstand halten so wichtig ist!