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Breitbanderschließung Markt Ruhstorf a.d.Rott 2

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen
(Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen
Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens
50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung
in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Der Markt Ruhstorf nimmt an diesem Förderprogramm teil.

 

 

Die Breitbanderschließung der Gemeinde Ruhstorf a.d.Rott Verfahren II übersteigt in erheblichem Maße die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde, diesbezüglich wird das Verfahren gestoppt und neu gestartet.

 

   

Breitbanderschließung Markt Ruhstorf a.d.Rott

 

 

 

Breitbanderschließung Markt Ruhstorf a.d.Rott 1

1. Bedarfsermittlung
2. Bedarfsermittlung - Ergebnis
3. Markterkundung - Anfrage
4. Markterkundung - Ergebnis
5. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
6. Auswahlverfahren - Ergebnis


Für alle Fragen rund um das Thema Breitband steht Ihnen Hr. Findl telefonisch unter der 08531/931221 oder per mail unter thomas.findl@ruhstorf.de zur Verfügung.


1. Bedarfsermittlung

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Der Markt Ruhstorf hat zwei räumlich abgegrenzte Gebiete mit mindestens fünf Unternehmern (nach dem Umsatzsteuergesetz § 2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welche eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweisen. Dies sind die Bereiche Sulzbach – Eholfing und Hader – Hütting. Diese Gebiete sind in den beiliegenden Karten als Kumulationsgebiete definiert.

Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesem Gebiet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmer im Kumulationsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.

Im Rahmen des Förderverfahrens hat der Markt Ruhstorf den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) in den definierten Kumulationsgebieten glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen im festgelegten Gebiet mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.

Die Verwaltung bittet daher alle betroffenen Unternehmen um ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und senden Sie diesen spätestens bis 10.03.2014 zurück.

Der Fragebogen wird allen Firmen im Kumulationsgebiet direkt zugesandt und kann hier herunter geladen werden:

Link zu www.myspeedtest.de



2. Bedarfsermittlung - Ergebnis


Der Markt Ruhstorf a.d.Rott hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsbefragung der Unternehmer gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG in den Kumulationsgebieten Sulzbach – Eholfing  und Hader – Hütting  durchgeführt.

Die Ergebnisse sind in nachfolgenden Dokumenten dargestellt:



3. Markterkundung - Anfrage


Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Der Markt Ruhstorf hat Bedarfsermittlungen durchgeführt. Diese haben ergeben, dass zwei Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Der Markt Ruhstorf hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs zwei Kumulationsgebiete (Sulzbach – Eholfing und Hader – Hütting) für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann der Markt Ruhstorf ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Der Markt Ruhstorf bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den Erschließungsgebieten anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren in den Erschließungsgebieten angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie, einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Gemeinde bis spätestens 12.05.2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage des Marktes kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann der Markt Ruhstorf mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Homepage des Marktes Ruhstorf veröffentlicht.



4. Markterkundung für den Breitbandausbau in Ruhstorf a.d.Rott – Ergebnis


Der Markt Ruhstorf a.d.Rott hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie durchgeführt.
Das Ergebnis der Markterkundung des Marktes Ruhstorf a.d.Rott ist im nachfolgenden Dokument dargestellt.



5. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Der Markt Ruhstorf a.d.Rott führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Erschließungsgebiet "Hader – Hütting " sowie im Erschließungsgebiet "Sulzbach - Eholfing" im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BdR) durch.


6. Auswahlverfahren - Ergebnis

 

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den vom Markt Ruhstorf a.d.Rott definierten Erschließungsgebieten.

Nach Bekanntmachung des Auswahlverfahrens im Rahmen eines vorgeschalteten öffentlichen Teilnahmewettbewerbs und aufgrund der nachfolgenden Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen beim Markt innerhalb der Angebotsfrist zwei Angebote ein.

Auf Grundlage der vorgenommenen Angebotsauswertung hat der Marktgemeinderat am 26.03.2015 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt. Es ist beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Dies gilt vorbehaltlich der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Bereitbandrichtlinie.

 

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung»